Zensiert

Was ist das Recht auf Meinungsfreiheit noch wert - wenn es jederzeit durch «Hassrede»-Gesetze eingeschränkt werden kann? Paul Coleman hat eine alarmierende Sammlung europäischer «Hassrede»-Gesetze zusammengetragen. Die mehr als 50 realen Rechtsfälle zeigen: Die Grenzen des Sagbaren werden enger. Wer freiheraus spricht, sitzt schnell auf der Anklagebank: Politiker, Journalisten, Priester, Polizisten ... Denn eines haben alle diese Gesetze gemeinsam, gegen die die Angeklagten verstoßen haben sollen: Eine klare Definition angeblicher «Hassrede» gibt es nicht. Doch wenn nicht mehr klare Tatsachen, sondern verletzte Gefühle vermeintlicher Opfer zählen, verschwimmen die Grenzen zwischen Meinung, Beleidigung, Spott und tatsächlich strafrelevantem Hass. Damit bestimmen neuerdings laute Lobbygruppen, beleidigte Minderheiten, einzelne Richter und die vielzitierte «politische Korrektheit» darüber, was man noch offen sagen, lehren, fordern oder glauben darf.