AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen und Hinweise zur Entsorgung von Batterien
§ 1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und Identität des Verkäuers
(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen mir, nämlich
Arnos Bauchladen GbR
Hauptstr. 13
34379 Calden
Deutschland
Telefon: 05677-1343
Telefax: 05677-478
E-Mail: arno.backhaus@cidnet.de
als Verkäufer, und Ihnen als Käufer über den Verkauf und die Lieferung der von mir über meinen Online-Shop angebotenen Artikel.
§ 2 Verbraucher und Unternehmer
(1) Meine Angebote richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.
(2) Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die den Vertrag mit mir zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags mit mir in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 3 Vereinbarungen und Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
(1) Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen, der Vertragsschluss selbst und die Berichtigungsmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
(2) Die Darstellung der Artikel in meinem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
(3) Die zum Kauf beabsichtigten Artikel legen Sie im Warenkorb ab. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars nehmen Sie die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen vor. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, alle Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern – dies auch über die "Zurück"-Funktion Ihres Internetbrowsers – oder den Kauf abzubrechen. Wenn Sie alle Schritte des Bestellvorganges durchlaufen haben und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons: „Kaufen“ abschließen, geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Artikel ab. Der Vertragsschluss kommt abhängig von der von Ihnen gewählten Zahlungsart (Sofortüberweisung, PayPal oder Vorkasse) wie folgt zustande:
Im Falle einer Zahlung per Sofortüberweisung werden Sie nach Absendung der Bestellung auf die Webseite des Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet. Wenn Sie dort Ihre Daten angegeben und die Zahlungsanweisung bestätigt haben, kommt der Vertragsschluss zustande.
Im Falle einer Zahlung per PayPal werden Sie bei der Bestellung auf die Webseite des Anbieters PayPal weitergeleitet, wo Sie Ihre Daten angeben und die Zahlungsanweisung bestätigen. Nach Absendung der Bestellung wird PayPal von mir zur Einleitung der Zahlungstransaktion aufgefordert. Hierdurch kommt der Vertragsschluss zustande.
Im Falle einer Zahlung per Vorkasse wird Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung, in der Ihnen meine Bankverbindung genannt wird, per E-Mail von mir angenommen. Hierdurch kommt der Vertragsschluss zustande. Die Auftragsbestätigung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung sämtlicher im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Sie sind daher verpflichtet sicherzustellen, dass die von Ihnen mir gegenüber angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist, also insbesondere nicht z.B. durch SPAM-Filter blockiert wird.
§ 4 Speicherung des Vertragstextes und Sprache des Vertrages
(1) Der vollständige Vertragstext wird nicht von mir gespeichert. Bevor Sie die Bestellung absenden, können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Nachdem Ihre Bestellung bei mir eingegangen ist, werden die Bestelldaten, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der bei Fernabsatzverträgen gesetzlich vorgeschriebenen Informationen nochmals per E-Mail an Sie übermittelt.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
§ 5 Wesentliche Merkmale der Waren
Die wesentlichen Merkmale der Waren finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Angebote.
§ 6 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten im Falle des Widerrufs sowie Zahlungsbedingungen
(1) Die auf den jeweiligen Artikelseiten genannten von Ihnen zu zahlenden Kaufpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Bei jeder Bestellung fallen zusätzlich Versandkosten an. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die kostenlose Lieferung zugesagt ist.
(3) Im Falle des Widerrufs tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(4) Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufgeführt.
(5) Soweit dies bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben ist, ist der von Ihnen zu zahlende Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig.
(6) Soweit ein Kauf auf Rechnung über PayPal erfolgt, trete ich meine gegen Sie gerichtete Forderung in vollem Umfang sowie unwiderruflich an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. unter Verwendung der übermittelten Daten vor Annahme der Abtretung eine Bonitätsprüfung durchführt. Ich behalte mir das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern. In der Kaufabwicklung werden Sie hierüber informiert. Bei Zulassung des Kaufs auf Rechnung über PayPal nimmt die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
§ 7 Lieferbedingungen
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie ggf. bestehende Lieferbeschränkungen finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss, bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung.
§ 8 Rücksendung von individuell bedruckter Ware
Rücksendung? Leider kann ich individuell bedruckte Textilien nicht zurücknehmen.
Ich gehöre nicht zu den großen Versandhäusern bei denen man sich Bekleidung zur Ansicht schicken kann. Ich drucke alles individuell, erst nach der Bestellung, gezielt für jeden Kunden. Öfters bestellen Kunden Artikel sehr speziell, die sonst selten bis nie in dieser Zusammenstellung bei mir bestellt werden. Wenn diese dann zurückgeschickt werden, wegen Nichtgefallen oder weil zu groß oder zu klein, muss ich Monate warten, bis vielleicht jemand mal gerades dieses Shirt bestellt. Oft wird es nie bestellt und ich bekomme es nicht mehr los und sitze auf der Ware fest. Deshalb bitte zweimal überlegen, welche Größe, welches Motiv, welche Farbe Du bestellst!
§ 9 Gewährleistung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte für die Waren.
§ 10 Streitbeilegung / OS-Plattform
(1) Die Europäische Kommission bietet für Verbraucher eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sogenannte OS-Plattform) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ an, an die sich der Verbraucher bei Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit einem über elektronischen Geschäftsverkehr online abgeschlossenen Kauf- oder Dienstleistungsvertrag wenden kann.
(2) Zu der Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.
Hinweise zur Entsorgung von Batterien
Ich bin gesetzlich verpflichtet, Sie im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, auf folgendes hinzuweisen:
Nach Gebrauch können Sie Batterien, die ich im Sortiment führe oder geführt habe, unentgeltlich an mich zurückgeben.
Sie sind als Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei